„Zwischen Versorgungssicherheit, Arbeitsplätzen und Klimaschutz – die Zukunft der Braunkohlenutzung in Brandenburg“

Herr Ministerpräsident, Sie wollten es spannend machen bei diesem wichtigen Thema. Zum zweiten Mal halten Sie de facto eine Regierungserklärung, haben diese aber nicht als solche nach Geschäftsordnung angemeldet.

• zur Rede
  
  

Herr Präsident, meine Damen und Herren, gestatten Sie mir vorerst ein Zitat von Siegmund Jähn, der - im Gegensatz zu uns allen hier - die zerbrechliche Welt aus dem All als Ganzes gesehen hat.

Er sagte kürzlich: „Ich bin kein Freund von Spekulation. Allerdings ist mein Optimismus nicht sonderlich groß, dass sich die Staaten zu einer gemeinschaftlichen Lösung der Zukunftsfragen durchringen werden. Wenn sich die Menschheit wirklich zerstören will, schafft sie das auch. Die Evolution wird das verkraften.“

• zur Rede
  
  

Land voller Energie – für einen zukunftsfähigen Energiemix in Brandenburg

Der Landtag bekennt sich zu einer sozial gerechten und ökologisch verträglichen
und somit nachhaltigen Energiepolitik, die auf den Einsatz erneuerbarer Energien,
Energieeffizienz und Energieeinsparung begründet ist. Auf der politischen Tagesordnung im Land Brandenburg steht deshalb der mittelfristige Ausstieg aus der Verstromung von Braunkohle.

• zum Entschließungsantrag
  
  

September 2007

Cottbus, den 30. September 2007: Am frühen Nachmittag hat der Landesvorstand der LINKEN. Brandenburg entschieden, sich an der Volksinitiative „Keine neuen Tagebaue – Für eine zukunftsfähige Energiepolitik“ zu beteiligen. Der Beschluss wurde mit 12 zu 1 Stimmen mehrheitlich gefasst.

• zur Erklärung
  
  

Brandenburg am 30.09.2007

Der Landesvorstand hat heute mit großer Mehrheit den Beitritt des Landesverbandes zur
Volksinitiative „Keine neuen Tagebaue“ beschlossen. Als Mitglied des Landesvorstandes und Fraktionsvorsitzender in der SVV der Stadt Forst (Lausitz) erkläre ich hiermit, dass ich diesen Beschluss für verfrüht halte und ihn deshalb nicht mittrage.

• zur persönlichen Erklärung
  
  

Dipl. Ing. Stefan Peter

• Handout - Erneuerbare Energien und Kraft-Wärme-Kopplung für den Ersatz überalterter Kraftwerke in Deutschland
  
  
• Vortrag - Erneuerbare Energien und Kraft-Wärme_Kopplung für den Ersatz überalterter Kraftwerke in Deutschland
  
  

Dr. Ulrich Obst, Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe Brandenburg

• Thesen zur Fortführung von Braunkohletagebaue in Brandenburg
  
  
• Möglichkeiten zur Fortführung von Braunkohletagebaue in Brandenburg
  

Reinhardt Hassa, Sprecher des Vorstandes Vattenfall Europe Mining & Generation

• Energieversorgung für Brandenburg 2050 - Der Beitrag von Vattenfall
  
  

René Schuster, Grüne Liga Brandenburg e.V.

• Probleme der Braunkohlenutzung aus Sicht eines Umweltverbandes

Im Regierungsbericht „Integriertes Klimaschutzmanagement“ des Landes Brandenburg vom April 2007 ist nicht erkennbar, wie die in der aktuellen Landes-Energiestrategie angestrebte notwendige Reduzierung des CO2-Ausstoßes auf 53 Millionen Tonnen jährlich bis 2010 erreicht werden soll. Wolle man dieses Ziel durch Festhalten an der Braunkohleverstromung im jetzigen Umfang, wie von MP Platzeck und Minister Junghanns favorisiert, erreichen, müssten z.B. - wie Brandenburger Umweltverbände in Reaktion auf den Bericht richtigerweise feststellten - der komplette Straßenverkehr und die Industrie im Lande abgeschafft werden.

• zu den Thesen
  
  

Brandenburg September 2007

Während der Debatten um das Braunkohlegrundlagengesetz im Brandenburger Landtag  hatte ich mich für die Inanspruchnahme von sorbischem Siedlungsgebiet (Horno) für den Braunkohleabbau ausgesprochen, da ich zu diesem Zeitpunkt der Überzeugung war, dass dies sowohl zur Energiesicherheit des Landes Brandenburg aus heimischer Braunkohle als auch der Sicherung der Arbeitsplätze bei der damaligen LauBAG und VEAG dient.

• zur Erklärung von Helmuth Markov
  

Beitrag des Landes Brandenburg zur Senkung der klimaschädlichen CO2-Emissionen des Verkehrs

Der Klimawandel ist bereits im Gange. Nur durch die drastische Reduzierung der
Treibhausgas-Emissionen kann Einfluss auf das Ausmaß der Erderwärmung genommen werden. Der Verkehr gilt als ein wesentlicher Verursacher von klimarelevanten CO2-Emissionen.

• zum Antrag
  
  

Eine Studie der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Schon in einigen Jahrzehnten wird die Nutzung der Kohle als Energiequelle kaum noch möglich sein. Der Beitrag der Kohleverbrennung zur Aufladung der Atmosphäre mit CO2 und damit zum Klimawandel ist so bedeutend, dass eine Fortsetzung der bisherigen Kohleverstromung verantwortungslos wäre. Ein entschiedenes Umsteuern ist notwendig.

• zur Studie
  
  

Diskussion des Leitbildes UNSERE HEIMAT aus ökologischer Sicht.

Diskussion des Leitbildes UNSERE HEIMAT aus Ökologischer Sicht.

Standpunkt der Linkspartei.PDS-Fraktion

Im Jahr 2000 wurde nach umfangreichen Diskussionen ein gemeinsames Lausitzkonzept der PDS Brandenburg und Sachsen verabschiedet1. Energiepolitisch legt es den Schwerpunkt auf die Nutzung erneuerbarer Energien und trifft zum Braunkohlenabbau folgende Aussage:

• zum Standpunkt
  
  

Lausitzkongress der PDS Sachsen und Brandenburg - September 2000

In Brandenburg und Sachsen haben die Menschen neben neu gewonnenen Freiheiten als einschneidendstes Ergebnis der Wende von 1989/90 feststellen müssen, dass ihre Arbeitsplätze erdrutschartig “abgebaut” wurden. Gleichzeitig stiegen die Mieten, die Gebühren, Tarife und Beiträge für nahezu alle lebenswichtigen Dinge des Lebens. In der sächsisch-brandenburgischen Lausitz ging dies einher mit dem Zusammenbruch der seit über 150 Jahren betriebenen und bislang strukturbestimmenden, großindustriellen Braunkohle- und Energiewirtschaft.

• zur Studie
  
  

Energiekonzept der PDS Brandenburg - Februar 1999

Das vorliegende Energiekonzept der PDS Brandenburg ist das Ergebnis einer mehrjährigen Diskussion im Landesverband, getragen insbesondere von der Tätigkeit der beiden landesweiten Arbeitsgemeinschaften „Energiepolitik“ und „Umweltpolitik“.

• zum Energiekonzept