Unser Bestreben muss dahin gehen, ein Bewusstsein zu entwickeln, dass Veränderungen wie Abwanderung und überhaupt sinkende Einwohnerzahlen nicht zwingend weniger Kulturausgaben erfordern, sondern die Bedeutung der Kultur mit ihren bildenden und sozialen Funktionen wachsen wird, ohne Kultur lediglich instrumentell als Sahnehäubchen für politische Zwecke benutzen zu wollen. Es geht nicht um die Frage, ob wir uns unter diesen Bedingungen noch Kultur, also Kunst und Kulturförderung, leisten können, sondern welche komplizierteren Aufgaben Kulturpolitik zu leisten hat.

Wer den Entwurf unseres Leitbildes für Brandenburg gelesen hat, bemerkt, dass es natürlich auch ein Kapitel „Kulturland Brandenburg“ an herausragender Stelle gibt. Mehr zum Thema Kultur finden Sie in dem LINKSdruck Magazin "Kultur" der Landtagsfraktion.

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Novellierungsbedarf des Gesetzes über die Rechte der Sorben (Wenden) im Land

Das Gesetz über die Rechte der Sorben (Wenden) im Land Brandenburg ist 1994 in Kraft getreten. In den vergangenen Jahren haben die Sorben (Wenden) auf der Grundlage der Landesverfassung und des SWG nicht zu unterschätzende Erfolge bei der Revitalisierung der niedersorbischen (wendischen) Sprache in der Lausitz erreicht. Im Zuge dieser Arbeit hat sich immer stärker der Nollierungsbedarf des Gesetzes herauskristallisiert. Der Rat für sorbische (wendische) Angelegenheiten beim Landtag Brandenburg dringt deshalb seit rd. 10 Jahren auf eine solche Novellierung. Während die Landesregierung diese Novellierung bis 2004 nur verzögert hatte, legte sie diese Novelle in der 4. Wahlperiode – vor allem mit Verweis auf mögliche (nicht weiter spezifizierte) finanzielle Wirkungen – völlig zu den Akten. Die Teilnehmer der Anhörung machten deutlich, sie wollen sich mit dieser Haltung gegenwärtiger politischer Mehrheiten nicht abfinden.

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