Unsre Heimat...

Für ein zukunftsfähiges und solidarisches Brandenburg der Regionen

DIE LINKE. Brandenburg und die Fraktion DIE LINKE im Landtag Brandenburg legten Ende 2007 das erste Brandenburger Leitbild "Unsere Heimat" vor. Damit entwickelte DIE LINKE ein Gegenentwurf zu dem Brandenburg-Leitbild der damaligen rot-schwarzen Landesregierung entwickelt. Diese verabschiedete gemeinsam mit Berlin ein metropolenorientiertes Leitbild, das die von Berlin entfernten Regionen von der Landesentwicklung faktisch abhängen sollte. Das LINKE Leitbild setzte dagegen auf ein Brandenburg der Regionen, auf eine Landesentwicklung, die gleichwertige Lebensverhältnisse im ganzen Land herstellen möchte, sich dabei den Grundprinzipien sozialer Gerechtigkeit und demokratischer Teilhabe verpflichtet fühlt und dabei aber Berlin immer mitdenkt.

Es handelte sich um ein programmatisches Papier, das auf der Folie der Idee des demokratischen Sozialismus die spezifischen Probleme und Herausforderungen des Landes benannte und Perspektiven aufzeigte.

Ausgehend von der Leitfrage "In welcher Gesellschaft wollen wir leben?" beschrieb das Leitbild zentrale Handlungsfelder und Leitmotive für die Brandenburger Politik.

Die Leitmotive waren:

  • Gleichwertige Lebensverhältnisse in den vielfältigen Regionen
  • Demokratische Teilhabe
  • Arbeit für ein Leben in Würde
  • Die ökologische Herausforderung als Chance
  • Den demokratischen Wandel gestalten und
  • Politisches Handeln solide finanzieren.

Daraus leiteten sich folgende strategische Handlungsfelder für nachhaltige Entwicklung ab:

  • Bildung und Wissensmanagement
  • Stärkung einer nachhaltige Wirtschaftsstruktur in den Regionen
  • Stadtpolitik - Städte stärken
  • Ländliche Räume stärken
  • Kulturland Brandenburg erhalten und ausbauen
  • Handlungsfähige und bürgernahe Verwaltungen schaffen
  • Verbund der Regionen unter Einschluss Berlins entwickeln - auf Augenhöhe
  • Aktiv im Bund und in Europa - regionale Integration fördern
  • Solidarischer Partner in der Einen Welt

Der Vorlage des Leitbilds ging ein zweijähriger Diskussions- und Arbeitsprozess voraus, der sowohl die Partei als auch wichtige gesellschaftliche Partnerinnen und Partner eiinband.

Zentrale Methode war der Dialog mit der Partei und ihren Mitgliedern und FunktionärInnen sowie den verschiedenen vor allem zivilgesellschaftlichen Akteurinnen und Akteuren. Die Debatte hatte den Zweck, politische Ziele zu formulieren und über das Mittel des Dialogs, die Partei zu einen, Bündnispartner zusammenzuführen und WählerInnen zu mobilisieren (Thomas Nord auf der Leitbildkonferenz am 3.12.2011). Die Leitbild-Debatte begann 2005 innerhalb der Partei/Fraktion und ist 2006 zu einer Art Kampagne ausgeweitet worden, in der im ganzen Land Veranstaltungen und Fachkonferenzen "Dialog für ein Brandenburg der Regionen" stattfanden. Neben dem  Leitbild selber sind sieben Themenhefte publiziert worden, in denen die Debatten der Fachkonferenzen dokumentiert sind.

Aus dem Leitbild und vor allem dem Dialog um das Leitbild leitete DIE LINKE. Brandenburg dann das Programm für die Landtagswahl 2009 ab. Dieses wurde auf 15 Schlüsselprojekte "herunter gebrochen", die als Grundlage für die auf die Wahlen folgenden Koalitionsverhandlungen dienten. "Die Schlüsselprojekte wurden Schnittstellen zwischen Leitbild, Programm und Politik…" (Thomas Nord, a.a.O.).

Brandenburg 2020

Im Dezember 2011 gab DIE LINKE. Brandenburg den Startschuss für eine neue Leitbilddebatte mit einer Auftaktkonferenz. Mit "Brandenburg 2020 - gerecht, solidarisch, nachhaltig" haben wir uns einen relativ kurzen Referenzrahmen gesetzt. Ausgehend von einer Bilanz der bisherigen Regierungsarbeit auf der Folie der Schlüsselprojekte und des ersten Leitbilds geht es nun darum, das Leitbild wieder im Dialog mit Partei und gesellschaftlichen AkteurInnen fortzuentwickeln - und das vor dem Hintergrund sich rasant ändernder globaler gesellschaftlicher und technologischer  Rahmenbedingungen. Die Debatte ist wiederum auf zwei Jahre angelegt. In der ersten Phase geht es mit workshops und Regionalkonferenzen zuerst um eine parteiinterne Verständigung. Ab Dezember 2012 startet der externe Dialog, der im November 2013 abgeschlossen werden soll.